CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
01.10.2019 16:29
CDU-Antrag "Klimaschutz-Verträglichkeits-Prüfung" abgelehnt - Rot-grün gegen Klimaschutz Nachweis
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied

„Die Ablehnung des CDU-Antrages im Rat durch Rot-Grün entlarvt das Bemühen der Koalition um Klimaschutz, indem sie sich davor drückt, die Umweltauswirkungen durch Verkehrslenkungs- und Steuerungsmaßnahmen zu beziffern. Hätte sie dem Antrag zugestimmt, hätte sie sich von ihren ideologisch begründeten Verkehrsbehinderungen verabschieden müssen“, erklärt Ratsmitglied Dirk Caemmerer. Als Beispiel nennt der Antrag u.a. die Tempo-30-Regelung und die „rote Welle“ auf der Herner Straße.

Der CDU-Antrag forderte die Entwicklung eines Instrumentariums unter Beachtung wissenschaftlich fundierter Erkenntnisse, das die Stadt verpflichtet, die Auswirkungen von verkehrlichen Maßnahmen im Straßenraum auf die Gas-, Feststoff- und Lärmemissionen zu quantifizieren als bindende Voraussetzung für die Behandlung und Entscheidung in den Gremien.

Mit seiner Entscheidung hat sich der Rat davon verabschiedet, gegenüber der Öffentlichkeit quantifizierten Nachweis zu führen, dass auch die Stadt ihren überfälligen Beitrag zur Klimaentlastung beiträgt, das heißt zur Senkung von Gas-, Feststoff- und Lärmemissionen.

„Erklärungen von Rot-Grün entpuppen sich damit zu reinen ‚Gardinenpredigten‘ für die Nutzer des motorisierten Verkehrs. Klimaentlastung, die die Bevölkerung nachvollziehen kann, findet in Bochum nicht statt“, so Caemmerer.

 

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