Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15. Januar 2015
Sitzung des Arbeitskreises Integration

Die Taten in Paris sind einzelnen radikalen Fundamentalisten zuzurechnen. In Bochum herrscht ein friedliches Miteinander aller Religionen und Kulturen. Wir distanzieren uns von Gewalt im Namen von Religion.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
08. Januar 2015
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied

Dirk Caemmerer, Wattenscheider CDU-Ratsmitglied, freut sich über eine schnelle Reaktion des Tiefbauamtes. Nachdem er in der Ratssitzung am 13. November 2014 auf den Dauerstau im nördlichen Teil der Graf-Adolf-Straße hingewiesen und vor-geschlagen hat, im Streckenabschnitt ein absolutes Halteverbot ohne zeitliche Beschränkung anzuordnen, ist das Tiefbauamt diesem Vorschlag nun gefolgt und hat auf der südlichen Straßenseite zwischen den Einmündungen Harkortstraße und Bochumer Straße ein absolutes Halteverbot angeordnet.
Im nördlichen Teil der Graf-Adolf-Straße (Vorbehaltsnetz) kam es täglich zu Staus, weil auf der südlichen Straßenseite (Höhe des Altenheims) Fahrzeuge parkten, so dass auf dieser Seite Fahrzeuge anhalten und den Gegenverkehr abwarten mussten. Die ohnehin schon angespannte Verkehrssituation an der nahgelegenen Ampel Graf-Adolf-Straße/Bochumer Straße verschlimmert sich dadurch immens.
Schadstoff- und Lärmemissionen stiegen an. Schulbusse warteten in dem besagten Streckenabschnitt täglich über längere Zeit mit laufendem Motor auf die Schüler. Fahrzeugführer, die die Graf-Adolf-Straße aus der Bochumer Straße kommend in südwestlicher Richtung befuhren, nutzen den halben Gehweg als „Straßenverbreiterung“, um nicht stehenbleiben zu müssen. Hierdurch kam es zu Gefährdungen von Fußgängern – insbesondere von älteren Menschen. Da der Gehweguntergrund nicht für die Lasten durch Befahren ausgelegt ist, waren Beschädigungen des Gehwegs die Folge. Es entstanden Stolperfallen.
„Sowohl für die Verkehrsteilnehmer als auch für die Anwohner wurde die Situation immer unerträglicher. Durch das absolute Halteverbot können nun Staus zukünftig verhindert werden. Ich freue mich, dass das Tiefbauamt hier so schnell für Abhilfe gesorgt hat“, freut sich Caemmerer.



CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
07. Januar 2015
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied

07. Januar 2015 - Die Behauptung von Herrn Wilmert, „Kunden, die schon jetzt vollständig auf konventionelle Energieträger verzichten möchten, bieten wir mit unserem Ökostrom aus 100 % Wasserkraft eine umweltfreundliche Alternative“ suggeriert der Öffentlichkeit, sie könne reinen „Öko-Strom“ ohne Anteile aus fossilen oder kerntechnischen Kraftwerken beziehen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
18. Dezember 2014
Dirk Schmidt, Ratsmitglied
Bochum gehört ab Januar 2015 zur teureren Preisstufe A

"Ab Januar 2015 gehört das Stadtgebiet Bochum zur neuen Preisstufe A3. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - VRR - erhebt dann für das Monatsticket einen Zu-schlag in Höhe von 1 EUR zur bisherigen Preisstufe A2. Die Mehreinnahmen sieht der VRR gerechtfertigt durch ein stärkeres Angebot in Bochum, aber auch in Essen und Dortmund. Das Geld soll dem Erhalt und Ausbau des Nahverkehrs dienen", erläutert Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im VRR Be-schlüsse, die am letzten Freitag in Essen getroffen wurden.


CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
16. Dezember 2014
Karl-Heinz Christoph, umweltpolitischer Sprecher
Auszüge aus der Rede in der Ratssitzung am 11. Dezember 2014

Alle Jahre wieder kommt zum Jahresende die Drehschraube mit den Gebührenerhöhungen zum Einsatz.
Dieses Jahr fällt die Bilanz jedoch etwas positiver aus, als in den vergangenen Jahren. Es werden nicht alle Gebühren erhöht.

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Karl-Heinz Christoph, begründet die Haltung der CDU zu den Änderungen der Friedhofsgebührensatzung (TOP 1.12), der Abfallgebührensatzung (TOP 1.14), der Abwassergebührensatzung (TOP 1.10), der Wochenmarktgebührensetzung (TOP 1.13) und der Straßenreinigungsgebührensatzung (TOP 1.9).

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
16. Dezember 2014
Helga Hundrieser, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses
Auszuege aus der Rede der Vorsitzenden des Rechnungspruefungsausschusses am 11. Dezember 2014

Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses hat Helga Hundrieser anhand einer Präsentation einige wesentlichen Merkmale des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2013 in der Ratssitzung am 11. Dezember 2014 vorgetragen und die Entlastung der Oberbürgermeisterin empfohlen.

Die Auszüge der Redepräsentation sind als Anlage beigefügt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15. Dezember 2014
Prof. Wolfgang Brüggemann
Nachruf

Der CDU-Kreisverband Bochum und die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum trauern um Prof. Wolfgang Brüggemann, der am 5. Dezember 2014 im Alter von 88 Jahren verstarb.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
11. Dezember 2014
Dirk Schmidt, Ratsmitglied
Stadtverwaltung will Mitarbeiter für Flüchtlingsaufnahme verdoppeln

"11 Stellen für die Aufnahme von Flüchtlingen. Damit zeigten sich die Mitglieder des Integrationsrats am Freitag sehr zufrieden", berichtet Dirk Schmidt, migrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion zu einer Verwaltungsvorlage. In seiner letzten Sitzung hatte der Integrationsrat angeregt, die Zahl von 5,78 Stellen - inklusive dauerhafter Erkrankungen etc. - für die Flüchtlingsarbeit zu erhöhen und dafür interne Umbesetzungen in der Stadtverwaltung vorzunehmen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
03. Dezember 2014
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

Nach der aktuellen Berichterstattung über die vom Bundesernährungsministerium in Auftrag gegebene Studie zur Qualität des Essens in Schulen entspricht das Schulessen allzu oft nicht den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) für die Schulverpflegung.

„In Bochum gibt es offenbar keinen Gesamtvertrag mit den entsprechenden Auftragnehmern. Das Essen wird teilweise in schuleigenen Mensen zubereitet, teilweise wird es angeliefert", stellt Sascha Dewender, CDU-Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung, fest. "Die Eltern müssen sich aber darauf verlassen können, dass ihre Kinder mit vernünftiger und ausgewogener Kost versorgt werden. Deshalb ist erforderlich, dass seitens der Stadt ein einheitlicher Qualitätsstandard unter Beachtung der Empfehlungen der DGE beim Schulessen sichergestellt wird", meint Sascha Dewender.

Aus diesem Grund stellte die CDU-Fraktion in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung eine entsprechende Anfrage. Sascha Dewender will für die CDU-Fraktion u.a. erfahren, ob es für die verschiedenen Versorgungskonzepte und den ihnen zugrunde liegenden Verträgen eine einheitliche Qualitätsvorgabe gibt und welche Mindestvoraussetzungen hinsichtlich der Qualitätsstandards für Verpflegung diese enthält.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
02. Dezember 2014
Quelle: Presseamt Stadt Bochum

Am Freitag endet im Bochumer Opel-Werk die Fahrzeugproduktion. Eine 50jährige Unternehmensgeschichte geht damit zu Ende. Der heutige Förderbescheid für die Bereitstellung der Werksflächen fur die Zeit nach Opel kann uber diesen Verlust nicht hinwegtäuschen. Dennoch muss es eine Zeit nach Opel geben und ohne Landesmittel wäre Bochum nicht in der Lage, die Opel-Flächen zu revitalisieren.