Haus des Wissens: Große Risiken

In der aktuellen Werbekampagne für das Prestigeobjekt des Oberbürgermeisters verweist Roland Mitschke, Vizefraktionschef der CDU, auf die mit dem Projekt verbundenen wirtschaftlichen Risiken. Dabei spricht er dem Konzept eine gewisse Attraktivität nicht ab. Allerdings übersteigt das enorme Investitionsvolumen bei weitem die städtischen Möglichkeiten im Hinblick auf vorrangige Prioritäten der Stadt: „Wir können uns das schlichtweg nicht leisten.“ Richtig ist, dass in dem seinerzeitigen Bürgerdialog eine Markthalle gewünscht war. Den Antrag der CDU, über das Projekt in Kenntnis der Kosten die Bürgerschaft direkt entscheiden zu lassen, lehnten SPD und Grüne allerdings ab.

In der bislang trotz inflationärer Kostenentwicklung nicht korrigierten Kostenberechnung von 153 Millionen Euro fehlen – so kritisiert Mitschke – zum Beispiel die Kosten für den Erwerb der Immobilie, so dass schon jetzt 160 Millionen erreicht seien. 5 Prozent Bundeszuschuss helfen da nicht wirklich. Verschwiegen werden auch die Folgekosten. Allein für den Kapitaldienst und Abschreibungen müssten jährlich 14 bis 15 Millionen Euro angesetzt werden. Dazu dürften enorme Betriebskosten für eine 24-Stunden-Öffnung mit notwendigem Sicherheitsdienst an allen Tagen kommen. Für die Markthalle liegt bislang kein Betriebs- und Finanzierungskonzept vor. „Ob die Bochumer im Vergleich mit den Einwohnern anderer Städte auch über die notwendige Kaufkraft für ein solch ehrgeiziges Projekt verfügen, darf hinterfragt werden“, findet Roland Mitschke.

Bochum hat einen gewaltigen Finanzierungsbedarf im Bereich von Schulen, beim offenen Ganztag und bei den Kitas. Für die CDU im Rat sind hier die Prioritäten zu setzen. Die Schulen sind für die Christdemokraten die Häuser des Wissens. Mitschke: „Wer möchte, dass alte Schulden von anderen übernommen werden, sollte bei neuen Schulden vorsichtig sein.“