Karsten Herlitz, Fraktionsvorsitzender

Stadthalle Wattenscheid

Die drastische Kostensteigerung für die Sanierung der Stadthalle Wat-tenscheid hat viele in der Stadt geschockt – bisher gab es aber nicht viel mehr als Presseberichte zum Thema. Die CDU hakt jetzt nach. „Warum ist der Oberbürgermeister seiner Verpflichtung, den Rat über diese wich-tige Angelegenheit der Gemeindeverwaltung zu unterrichten, bisher nicht nachgekommen?“, will der Wattenscheider CDU-Ratsherr Hans Henneke in einer Anfrage wissen. OB Eiskirch ist Aufsichtsratschef der Bochumer Veranstaltungs-GmbH, an die die Stadthalle 2020 übertragen wurde.

Bremsklotz Stellplatzsatzung?

Bei guter ÖPNV-Anbindung eines neuen Wohnbauprojekts kann in Bo-chum die Zahl der Kfz-Stellplätze reduziert werden. Für Fahrräder gibt es eine vergleichbare Regelung nicht. Darauf hat die CDU jetzt im Stadtrat hingewiesen. „Man muss sich fragen, warum es bei Fahrrädern über-haupt keine Möglichkeit gibt, die Stellplatzzahl zu verringern“, meint CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz. „Und man kann nur hoffen, dass man Bauherren mit dieser Vorgehensweise keine Steine in den Weg legt. Wir wollen es genau wissen und haben die Stadt gefragt, ob Bauvorhaben wegen der aktuell gültigen Stellplatzsatzung auf Eis gelegt wurden. Viel-leicht wurde ja auch nur die Zahl der Wohneinheiten reduziert – auch das wäre keine Werbung für Bochum!“

Kühlschranktausch

Die CDU wünscht sich eine Fortsetzung des „Kühlschranktauschs“. In den vergangenen Monaten hat die Caritas ein Projekt abgewickelt, bei dem Menschen mit geringem Einkommen mit einer Finanzspritze ältere Kühlschränke gegen energieeffiziente neue eintauschen konnten – und zwar vor Ort bei Bochumer Elektrohändlern. Das war möglich durch Mittel des Stärkungspaktes NRW. „Da diese aber bis zum Jahresende ausge-geben sein müssen, brauchen wir ab Januar eine neue Lösung. Das Pro-jekt ist zu gut, um es aufzugeben“, sagt CDU-Ratsherr Christian Haardt. „Wir wollen von der Stadt wissen, welche Möglichkeiten sie für eine Fort-führung des Kühlschranktauschs sieht.“

Ökopunkte

Die CDU hat im Rat einer Erhöhung des Wertes der sogenannten „Öko-punkte“ zugestimmt. Ökopunkte sollen bei Bauvorhaben Eingriffe in die Natur kompensieren. Wenn der Bauträger selbst keine Ausgleichsmaß-nahmen etwa für die Entfernung von Bäumen durchführen kann, springt die Stadt ein – finanziert aus entsprechenden Ökokonten des Bauträgers. Mögliche Maßnahmen sind das Anlegen von Obstwiesen oder Blühstrei-fen. Nicht durchsetzen konnte sich die Union mit ihrem Vorschlag, die Er-höhung in zwei Schritten vorzunehmen. „Wir hätten uns eine maßvolle Steigerung gewünscht“, sagt CDU-Umweltpolitiker Tim Woljeme. „Den Gegenwert eines Ökopunkts direkt von 6 auf 10 Euro zu erhöhen, ist ein bisschen happig. Niemand, der bauen will, kann etwas dafür, dass die Stadt das Thema zwanzig Jahre nicht angerührt hat.“

Unterm Regenbogen

Die evangelische Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ in Leithe wird spätestens Mitte 2025 geschlossen. Laut WAZ suchen „die meisten El-tern“ bereits jetzt nach Alternativen in der Umgebung. Die CDU wünscht sich, dass die Stadt dabei hilft. „Wie kann die Stadt Bochum unterstützend eingreifen, damit allen betroffenen Kindern weiterhin ein Kita-Platz ange-boten werden kann?“, heißt es in einer Anfrage von CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz.

Städtetag

Bochum schickt ein Trio zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen. Von der CDU wird Fraktionsvize Roland Mitschke Mitte Dezember in Köln dabei sein.