Karsten Herlitz, Fraktionsvorsitzender

Mehr Kooperation im ÖPNV

Die CDU wünscht sich mehr Zusammenarbeit im öffentlichen Nahverkehr – und mehr Tempo bei den Abstimmungen zwischen den Städten. „Der ÖPNV ist nicht da, wo er sein sollte“, erklärte CDU-Verkehrspolitiker Tim Woljeme bei der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag. Hintergrund war ein – am Ende einstimmiger – Beschluss zur Kooperation der BOGESTRA mit der Ruhrbahn GmbH. Das könne aber nur ein Anfang sein, so Woljeme. In Berlin, ergänzte CDU-Fraktionsvize Roland Mitschke, stemme eine einzige Gesellschaft den Nahverkehr; im Ruhrgebiet leiste man sich dagegen eine kostspielige Kleinteiligkeit. „Die ersten kleinen Schritte zur mehr Zusammenarbeit von Bochum und Essen sind richtig, aber kein Grund zum Jubeln“, so Roland Mitschke. „Die ÖPNV-Struktur im Ruhrgebiet muss auf den Prüfstand“.

Folgen der Südpark-Panne

Es war eine der größten Rathaus-Pannen der letzten Jahre: die fehlerhafte Zustellung von Bauvorentscheiden im Zusammenhang mit dem Schwimmbad im Höntroper Südpark. Besteht die Gefahr, dass auch andere Vorhaben in unserer Stadt von ähnlichen Pannen betroffen sind? Das überprüft derzeit die Stadtverwaltung, wie sie auf Anfrage der CDU-Ratsfraktion mitgeteilt hat. Eine Konsequenz aus dem Vorfall gibt es schon: Die Verwaltung erarbeitet ein neues Verfahren für die Nachbarbenachrichtigung, das noch in diesem Jahr eingeführt werden soll.

Extremismus und Antisemitismus

Hat die Stadt Konzepte zur Aufklärung über Extremismus und Antisemitismus in städtischen Integrationseinrichtungen? Das will CDU-Ratsfrau Irina Becker vor dem Hintergrund der Eskalation des Nahostkonflikts in einer Anfrage wissen. Konkret heißt es: „Wie wird in diesem Zusammenhang der Nahostkonflikt im Umgang mit muslimischen Jugendlichen angesprochen? Werden dabei die Zusammenhänge mit dem zunehmenden Antisemitismus verdeutlicht, um die Zielgruppe für dieses Problem zu sensibilisieren?“

Fragen zur Seilbahn

Einmal mehr wurde im Rat über ein mögliches Seilbahn-Projekt für Bochum diskutiert. Die CDU machte deutlich, dass sie sich durchaus so etwas vorstellen kann. Vor irgendwelchen Beschlüssen will sie aber von der Stadtverwaltung Antworten auf mehrere Fragen. Dabei geht es nicht nur um die Finanzen. Die Union fragt auch nach dem Naturschutz und der rechtlichen Situation bei der Führung einer Seilbahn über Privatgrundstücke. „Andere Städte des Ruhrgebiets sind bereits in die Planung von Seilbahn-Projekten eigestiegen“, erklärt CDU-Ratsherr Tim Woljeme. „Auch für Bochum könnte dies eine Option sein. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang die Anbindung des Kemnader Sees und der Einrichtungen des Freizeitzentrums Kemnade ins Spiel gebracht. Dort besteht ja in der Tat erheblicher Optimierungsbedarf. Die CDU weist darauf seit Jahrzehnten hin. Ebenso geht es um eine mögliche Verbindung zwischen Ruhr-Universität und Mark 51º7.“

Resolution zu NRW-Lokalradios

Der Bochumer Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag in einer Resolution an das Land für den dauerhaften Erhalt der NRW-Lokalradios starkgemacht. „Der Druck auf die Stationen nimmt zu“, erklärt CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz. „Man diskutiert über die Zusammenlegung von Senderstandorten, teilweise ist diese schon vollzogen. In Zeiten zunehmender Medienkonzentration kann man die Rolle der Lokalstationen in NRW nicht hoch genug einschätzen. Was für einen Sinn macht es aber, wenn die Redaktionen nicht mehr in den Sendegebieten beheimatet sind? Wir müssen im Übrigen auch darauf achten, dass den Radios adäquate Entwicklungschancen geboten werden – etwa durch Sendemöglichkeiten im DAB-Netz.“

Hilfen für Sehbehinderte in der City

„Die Baustellensituation in der Innenstadt und besonders auf dem Husemannplatz ist eine Riesenherausforderung für Sehbehinderte“, meint CDU-Ratsfrau Irina Becker, die sich zusammen mit den CDU-Verkehrspolitikern Dr. Stefan Jox und Carolin Pesch kürzlich vor Ort umgesehen hat. Aus den Eindrücken wurde jetzt eine Anfrage für den Stadtrat, in der die Union vorübergehende Leitelemente zum Tasten anregt. „Es wäre schön“, sagt Stefan Jox, „wenn so etwas auf dem Husemannplatz sehr zeitnah umgesetzt werden könnte.“

Familien-Check der WAZ Bochum

„Bochum hat bei der Familien-Politik noch sehr viel Luft nach oben“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Karsten Herlitz. Im Familien-Check der Bochumer WAZ hatte unsere Stadt oft nur mittelprächtige Noten erhalten. „Zumindest“, erklärt Herlitz, „hat die Stadt uns jetzt mitgeteilt, dass sie die nicht repräsentative Umfrage unter rund 700 Bochumerinnen und Bochumern ernst nimmt. Dass über 24 Millionen in unsere Spielplätze investiert werden, ist ein guter Anfang.“

Keine Premiere

Thomas Becker, Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion, feierte am Tag der Ratssitzung Geburtstag. Nicht zum ersten Mal in seiner Zeit als Geschäftsführer, was bei 27 Jahren im Amt irgendwie naheliegt.