Der Rat hat die Spielleitplanung 2022 – 2028 beschlossen, sich aber nicht auf einen CDU-Antrag eingelassen. Die CDU hat ein transparentes Konzept zur Einhaltung der vorgeschriebenen Kontrollen der Spiel- und Bolzplätze gefordert.
„Wir haben knapp 300 Spiel- und Bolzplätze in Bochum, aber kein Konzept zu ihrer Kontrolle und Überprüfung“, kritisiert Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Es ist wie immer – erst wird gebaut, danach sich selbst überlassen“, so Karsten Herlitz weiter.
Irina Becker, engagierte Jugendpolitikerin der CDU-Ratsfraktion, stellt fest, dass die Verwaltungsvorlage zwar die rechtlich vorgeschriebenen Kontrollen, die je nach Beanspruchung beispielsweise als visuelle Kontrolle mindestens wöchentlich oder gar täglich durchgeführt werden müssen, alle benennt, aber ein Konzept zur Durchführung fehlt.
„Wir bezweifeln, dass die Stadt allen Verpflichtungen tatsächlich überall nachkommt und haben daher ein klares Konzept verlangt. Als Oppositionsfraktion ist es unsere Aufgabe, der Verwaltung nicht immer blind zu vertrauen, sondern auch mal die Handlungsankündigungen zu hinterfragen“, begründet die CDU-Ratsfrau den Hintergrund für den Antrag.
Nachdem der Antrag abgelehnt worden ist, hat die CDU eine entsprechend umfangreiche Anfrage zu der Thematik gestellt. Die Verwaltung wird jetzt offenlegen müssen, ob die Kontrollen, die alle auch protokolliert werden müssen, auch tatsächlich immer durchgeführt worden sind.