Karsten Herlitz, Fraktionsvorsitzender

Die Ratsfraktion der CDU will mehr Transparenz beim städtischen Rats-TV. „Ziel soll sein, den Nutzern unmittelbar nach Abstimmungen die jeweiligen Beratungsergebnisse mitzuteilen“, heißt es in einem CDU-Antrag für die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause am 27. Juni. CDU-Fraktionschef Karsten Herlitz schildert das Problem so: „Aktuell erfahren die Menschen vor den Monitoren in der Regel nur, ob etwas beschlossen wurde oder nicht; manchmal macht der Oberbürgermeister auch etwas detailliertere Angaben. Ein Muster ist nicht erkennbar. Alle Anwesenden im Ratssaal können überprüfen, wie die Fraktionen oder auch einzelne Personen abstimmen. Die Zuschauer am Bildschirm sehen aber nur den OB oder seine Stellvertreter.“

Der CDU geht es auch darum, das Angebot Rats-TV attraktiver zu gestalten. „Eigentlich“, sagt CDU-Fraktionsvize Roland Mitschke, „könnte unser Rats-TV ein unschlagbares Angebot für Politikinteressierte sein. Ich klicke auf die Seite – und bin über die kommunalpolitisch relevanten Themen in meiner Stadt auf dem Laufenden. Wenn ich aber nicht erfahre, wie die einzelnen Fraktionen sich zu meinem Problem verhalten, fördert das die Politikverdrossenheit. Es ist niemandem zuzumuten, bis zur Veröffentlichung einer Niederschrift Tage und Wochen später zu warten.“ Die CDU ist überzeugt, dass sich ein Weg finden lässt, den Zuschauern die Abstimmungsresultate zeitnah zu übermitteln – zum Beispiel durch ein Laufband, das am unteren Bildschirmrand durchläuft. „Ergebnisse im Live-Event Rats-TV nicht schnellstmöglich zu kommunizieren ist wie die Übertragung eines Fußballspiels, die in der 89. Minute mit der Begründung abbricht, dass es ja auf das taktische Verhalten und spielerische Finessen ankommt und nicht auf das Resultat. Fußball ist Ergebnissport“, heißt es in der Begründung des CDU-Antrags.