Haushalt: Beratungen bislang „ernüchternd“
Die Haushaltsberatungen gehen in die nächste Runde. In dieser Woche beschäftigen sich Mobilitäts-, Umwelt- und Sportausschuss mit dem geplanten Doppelhaushalt. „Bisher“, sagt CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz, „waren die Beratungen in den Ausschüssen ziemlich ernüchternd. Rot-Grün hat wenig Interesse gezeigt, die Zahlen zu diskutieren oder sich inhaltlich mit unseren Vorschlägen zu beschäftigen. Die Koalition lässt jeglichen Gestaltungswillen vermissen. Wir werden gleichwohl auch in dieser Woche mit Ideen für unsere Stadt um die Ecke kommen. In einem Milliardenhaushalt gibt es noch ausreichend Spielräume!“
Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur wird die CDU mehr Mittel für die Instandhaltung von Straßen, Radwegen, Wegen und Plätzen fordern. „Wir dürfen beim desolaten Zustand unserer Straßen nicht mehr länger warten. Wir müssen jetzt Geld in die Hand nehmen, um unser Straßennetz nachhaltig und effektiv zu sanieren. An vielen Stellen muss man sich Sorgen insbesondere um die Gesundheit von Radfahrern machen“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dr. Stefan Jox. Weitere Idee der CDU: Um der Entstehung von Schlaglöchern entgegenzuwirken, werden zukünftig Risse im Asphalt verschlossen. Im Übrigen möchte die CDU 30.000 Euro investieren, damit ein Konzept für eine intelligente Verkehrssteuerung erarbeitet wird. Stefan Jox: „Wir brauchen die Grüne Welle, auch für die Umwelt. Wir müssen uns jetzt das Vorbehaltsstraßennetz vornehmen.“
Zehn weitere Mitarbeiter für den Kommunalen Ordnungsdienst – das ist die zentrale CDU-Forderung im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. „Wir erleben an vielen Stellen, dass die geltenden Regeln in Bochum einfach nicht durchgesetzt werden können, weil es an Personal fehlt. Und dabei denke ich nicht nur an wildes Grillen am Ümminger See und anderswo. Es wird Zeit, dass sich in Bochum etwas ändert. Und dabei müssen wir auch die Stadtbezirke im Blick haben“, sagt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dr. Daniel Obitz. Weitere Forderung der CDU: mehr Geld für die Sanierung von Wegen in Parks und Grünanlagen.
„Wir brauchen mehr Tempo beim Bau von Kunstrasenplätzen“, erklärt der sportpolitische Sprecher der Union Tim Woljeme. Dementsprechend will die CDU erreichen, dass in Bochum jedes Jahr drei statt nur zwei neue Kunstrasenspielfelder gebaut werden. „Außerdem“, so Woljeme, „müssen wir mehr Geld investieren, um Sportmöglichkeiten im öffentlichen Raum zu schaffen. Wir denken dabei vor allem auch an unsere Parks – und wollen ein attraktives Angebot nicht zuletzt für ältere Menschen auf den Weg bringen!“